03.04.2008

Wunsiedel - ist bunt, nicht braun

Erstes Treffen bayerischer Kommunen gegen Rechtsextremismus am 24. Oktober 2007 in Wunsiedel

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Die Stadt Wunsiedel in Bayern hatte die Vereinnahmung durch Rechtsextreme zum so genannten „Heldengedenken" an den Kriegsverbrecher Rudolf Heß jahrelang erdulden müssen. Im Jahr 2004 drohte sich der Heß-Todestag zum größten Neonaziaufmarsch Europas auszuwachsen und die Stadt Wunsiedel in eine Art Ausnahmezustand zu versetzen, als eine Gruppe Jugendlicher einer lokalen Initiative aus Wunsiedel im Rahmen des Jugendkongresses zum 23. Mai von der Situation vor Ort berichtete. Der Beirat des BfDT griff das Thema auf; die Geschäftsstelle holte die lokalen Akteure Wunsiedels an einen Tisch. Wir moderierten zu Beginn den Diskussionsprozess darüber, wie alle demokratischen Kräfte der Bedrohung durch Extremisten gemeinsam und wirksam begegnen können. Entscheidend für den Erfolg und die Vorbildfunktion der Stadt Wunsiedel - das Motto „Wunsiedel ist bunt statt braun" strahlt inzwischen weit über die Landesgrenzen hinweg aus - war eine Vernetzung der handelnden Akteure vor Ort, die durch das BfDT initiiert und in einer Anfangsphase intensiv - auch mittels einer aktiven Pressearbeit - begleitet wurde. Mit einer Reihe öffentlichkeitswirksamer Aktionen verschaffte sich der zivilgesellschaftliche Protest der demokratischen Kräfte Wunsiedels bundesweit Gehör und wurde in den Folgejahren vor Ort erfolgreich getragen, weiter geführt und täglich und nachhaltig umgesetzt.

Viele bayerische Gemeinden sind jedoch nach wie vor mit rechtsextremen Aktivitäten in Form von Aufmärschen und Propagandaaktionen konfrontiert. Damit auch diese betroffenen Kommunen von den Erfahrungen Wunsiedels profitieren können, wollten wir 2007 Starthilfe für eine Plattform leisten, auf der sich betroffene und interessierte Städte austauschen und im bayernweiten Kampf gegen Rechtsextremismus vernetzen können. Das BfDT, die Stadt Wunsiedel und die Projektstelle gegen Rechtsextremismus, eine Initiative des „Bayerischen Bündnis für Toleranz - Demokratie und Menschenwürde schützen", veranstalteten daher am 24. Oktober in Kooperation mit den bayerischen Kommunalverbänden ein erstes Treffen bayerischer Kommunen gegen Rechtsextremismus. Bürgermeister/innen, Landrät/innen, Stadt- und Gemeinderät/innen sowie Sprecher/innen der zahlreichen Bürgerinitiativen und Aktionsbündnisse aus insgesamt 80 bayerischen Kommunen tauschten ihre Erfahrungen aus und vereinbarten im Rahmen des Treffens, ihre Bemühungen im Kampf gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus zu verstetigen und künftig noch stärker als bisher zu koordinieren.

Das BfDT wird das 2007 beschlossene und ab 2008 regelmäßig tagende „Wunsiedler Forum" weiterhin konstruktiv begleiten und dadurch Impulse setzen, diesem positiven Beispiel gemeinsamen zivilgesellschaftlichen Engagements für Demokratie und Toleranz zu folgen. Denn auch für andere Bundesländer kann der in Bayern begonnene Vernetzungsprozess ein Vorbild sein. Das BfDT plant für 2008, den Prozess landesweiter Vernetzung in anderen Bundesländern werbend vorzustellen und damit zu unterstützen.



Begrüßungsrede Dr. Gregor Rosenthal
Kolumne von Dr. Sonntag-Wolgast zu Wunsiedel
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