17.11.2011

Jugend und Politik im Dialog

„Wir sind Demokratie!“ 2. Internationale Demokratiekonferenz in Leipzig, 13./14. Oktober 2011

Logo: Leipziger Demokratiekonferenz
Am 13. und 14. Oktober 2011 fand die 2. Internationale Demokratiekonferenz in der Leipziger Oper und im Gewandhaus statt. Über 300 Jugendliche aus ganz Europa waren unter dem Motto „Wir sind Demokratie!“ mit dabei. Auch das Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) war als Kooperationspartner vor Ort vertreten.

Ziel der Veranstaltung, die von der Stadt Leipzig in Kooperation mit zahlreichen Partnern organisiert und von Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, eröffnet wurde, war es, aktuellen Tendenzen der Politik- und Parteienverdrossenheit unter Jugendlichen entgegen zu wirken, indem Jugendliche hautnah mit Politikern in Berührung gebracht wurden. Sie sollten diskutieren, Politikern ihre Meinung sagen und eigene Ideen für die Zukunftsgestaltung Deutschlands und Europas entwickeln. Unter den politischen Vertretern waren Abgeordnete aller im Bundestag vertretenen Parteien, Abgeordnete des Sächsischen Landtages sowie hochrangige Vertreter der Bundespolitik wie Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, Petra Pau und der Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE, Gregor Gysi.

Das Programm sah eine freie Gestaltung der zwei Konferenztage nach dem Prinzip des Open Space vor, die ganz von den Jugendlichen selbst übernommen wurde. Als Ergebnis der Konferenz sollte ein von den Jugendlichen eigens erarbeitetes Demokratiemanifest entwickelt werden, das den Politikern am Ende der Tagung symbolisch übergeben wurde. Am ersten Konferenztag fanden sich die Jugendlichen in über zwanzig freien Workshops zusammen. Einzelne Konferenzteilnehmer schlugen Workshopthemen vor und moderierten diese aus dem Stegreif. Die Teilnehmer konnten frei von Workshop zu Workshop gehen und sich mal mehr, mal weniger in die Thematik einbringen – je nachdem, wie sehr sie die Inhalte interessierten. Daraus entstanden ca. 30 überaus lebhafte und überraschend disziplinierte Workshopsitzungen, die sich intensiv mit Inhalten wie „Direkte Demokratie“, „Demokratische Beteiligung in der Schule“, „Mitbestimmung und Teilhabe in der EU“, „Transparenz in der Politik“ oder „Finanz- und Währungspolitik“ befassten. Insbesondere auch die internationalen Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Europäischen Jugendparlaments und des Vereins MitOst e.V. trugen dazu bei, dass globale Themen aufgegriffen und intensiv diskutiert wurden. Die teilnehmenden Politiker gingen ebenfalls von Workshop zu Workshop oder standen den Jugendlichen im Dialog Forum Politik – einer eigens eingerichteten „Demokratie-Lounge“ – für informelle Gespräche zur Verfügung.

Abgeschlossen wurde der erste Konferenztag mit einer Diskussionsrunde mit Bundestagspräsident Norbert Lammert, der sich den kritischen Fragen der Jugendlichen stellte. Unter anderem kamen die Stärken aber auch die Schwierigkeiten in der Kommunikation zwischen Jugend und Politik als Thema auf. So schwer es für die Jugendlichen oft ist zu verstehen, wie abstimmungsintensiv reale Politik ist, so schwierig ist es für die Politiker stets nah an den Sorgen und Probleme der Jugendlichen zu sein. Der Dialog wurde hier von vielen als zwingend notwendig genannt, denn nur durch das Gespräch können gegenseitige Interessen dargelegt und verstanden werden.

Am zweiten Konferenztag wurden die Ergebnisse der ersten Workshoprunden, die am Vorabend von einem Projektteam zu Kernthemen zusammengefasst wurden, in weiteren Workshopsitzungen diskutiert. Die Jugendlichen hatten die Aufgabe, zu diesen Kernthemen Statements und Forderungen für das Demokratiemanifest zu formulieren. Auch diese Arbeitsphase nahmen die Teilnehmenden sehr ernst, auch wenn es nicht leicht war, in der kurzen Zeit prägnante Thesen zu entwickeln. Nichtsdestoweniger entstanden rund 15 Kernpunkte für das Demokratiemanifest. Im Anschluss hatten die Jugendlichen die Möglichkeit zu wählen, welche der Punkte ihnen am wichtigsten waren. Als klare Sieger gingen hier die Themen „Direkte Demokratie“ und „Demokratie und Mitbestimmung in der Schule“ hervor. Die mangelnden Möglichkeiten der Partizipation, sei es in der Bildung oder bei großen politischen Entscheidungen, wurden in der Abschlussdiskussion mehrfach genannt. Einige der Politiker erwiderten darauf, wer mitbestimmen wolle, müsse auch etwas tun und sich engagieren. „Als ich zur Schule ging hat es mir nicht gepasst, dass es in meinem Heimatort keinen Jugendclub gab“, bemerkte eine Politikerin. „Daraufhin habe ich mit einen paar Freunden einen Ortsverein meiner Partei gegründet und den Jugendclub durchgesetzt!“ Die Hauptsache sei, dass man aktiv sei und sich für seine Interessen engagiere - ob dies nun in Parteien, in eigenen Vereinen und Bewegungen geschehe, sei dabei gar nicht so wichtig. Dem konnten die Jugendlichen nur zustimmen und machten mit ihrer regen Beteiligung an der Abschlussdiskussion deutlich, wie wichtig ihnen die Mitsprache bei politischen Themen ist.

Die 1. Internationale Demokratiekonferenz fand 2009 anlässlich der herausragenden Rolle der Stadt Leipzig für die deutsche Demokratie im Rahmen der Feierlichkeiten zum 20. Jubiläum des Mauerfalls statt. Die Planungen für die 3. Internationale Demokratiekonferenz in 2013 sollen bereits in Kürze beginnen.

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