21.11.2013
Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung am 28. Juni 2010
Demokratie braucht Qualität!
Logo: Friedrich-Ebert-StiftungGelingensfaktoren standen auch im Fokus des gleichnamigen Gutachtens von Prof. Dr. Roland Roth, Politikwissenschaftler an der Fachhochschule Magdeburg. Wichtig für ein erfolgreiches Engagement gegen Rechts und für die demokratische Grundordnung sei es, das alle Akteure an einem Strang ziehen, schreibt Roth am Anfang des Gutachtens. Es gehe deshalb jetzt auch darum, eine Bilanz zu ziehen, sowohl hinsichtlich der Bundesprogramme seit den 1990er Jahren und hier insbesondere seit 2000, als auch gelungene Praxisbeispiele bilanzierend darzustellen.
Den Programmen ab 2001 war vor allem gemeinsam, dass sie ihren Fokus auf die Stärkung der Zivilgesellschaft legten. Die Entwicklung einer demokratischen Kultur in den Kommunen und Städten war dabei ebenso das Ziel wie die Vernetzung der Akteure vor Ort. Als Besonderheit der Bundesprogramme unterstreicht Roth in seinem Gutachten auch die Gründung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz (BfDT), dessen Ansätze genau auf diese regionale Ebene abzielen. Bisher ist das BfDT in dieser Form einzigartig in Europa.
Zu den von Roth auf staatlicher Seite genannten Best-Practice-Beispielen gehörten zum Beispiel die aufsuchende Polizeiarbeit-Polizeiliche Prävention im Rems-Murr-Kreis (Baden-Württemberg), mit denen das BfDT in Zukunft Projekte realisieren wird, sowie die „phantasievolle Gerichtsarbeit“ des Jugendrichter Andreas Müller aus Bernau. Er hatte unter anderem das Tragen von Springerstiefeln innerhalb und außerhalb des Gerichts verboten und als Auflage gestellt in pädagogischer Begleitung KZ-Gedenkstätten aufzusuchen, um sich der Greueltaten von damals bewusst zu werden. Das Hervorheben und die Darstellung gelungener Praxis nutzt auch das BfDT, um den Best-Practice-Transfer zwischen Projekten und Initiativen untereinander voranzutreiben. So führt es seit seiner Gründung Veranstaltungen zum Thema Best-Practice durch, publiziert Handreichungen und stellt auf seiner Homepage eine Initiativen-Datenbank zur Verfügung.
Praxisbezüge fanden sich auch während der Tagung immer wieder. Markus Priesterath vom BfDT nahm am Diskussionsforum „Zivilgesellschaft“ teil und hatte im Anschluss während einer „Fishbowl-Debatte“, einer Kreisdiskussion, und dem „World-Café“ die Möglichkeit mit vielen Vertretern der Zivilgesellschaft über mögliche Kooperationen ins Gespräch zu kommen. Demokratie braucht Demokraten. Demokratie braucht aber auch Qualität. Dieser Grundaussage des Gutachtens und der Tagung konnten sich die Praktiker aus der Zivilgesellschaft und Institutionen nur anschließen.
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Gutachten "Demokratie braucht Qualität!"
