28.05.2019

Dietlind Grabe-Bolz

BfDT-Botschafter/-innen f├╝r Demokratie und Toleranz 2019

Dietlind Grabe-Bolz ist seit 2009 Oberb├╝rgermeisterin der hessischen Stadt Gie├čen f├╝r die SPD und setze sich im Bundes- und Landtagswahlkampf 2013 gegen Antiziganismus ein. Sie lie├č Wahlplakate der NPD mit dem Slogan ÔÇ×Geld f├╝r die Oma statt f├╝r Sinti und RomaÔÇť abh├Ąngen, mit der Begr├╝ndung, sie erf├╝llten den Tatbestand der Volksverhetzung. Die NPD ging daraufhin gerichtlich dagegen vor und bekam Recht: Das Gie├čener Verwaltungsgericht ordnete die Stadt Gie├čen an, die Plakate wieder aufzuh├Ąngen. Au├čerdem erwirkte die NPD vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eine Unterlassung: Der Politikerin wurde im Sinne der Neutralit├Ątspflicht als Oberb├╝rgermeisterin untersagt, sich kritisch gegen├╝ber der rechtsextremen Partei zu ├Ąu├čern. Frau Grabe-Bolz reagierte darauf mit Unverst├Ąndnis und berief sich auf ihre Aufgabe als B├╝rgermeisterin, die Verfassung zu sch├╝tzen. Um der rechten Hetze etwas entgegenzusetzen, organisierte sie daraufhin ein ├╝berparteiliches und zivilgesellschaftliches B├╝ndnis, welches Plakate mit dem Slogan ÔÇ×Meine Oma mag auch Sinti und RomaÔÇť drucken und diese neben die wieder angebrachten Plakate der NPD h├Ąngen lie├č. Zu dem B├╝ndnis z├Ąhlten die SPD, CDU, B├╝ndnis ┬┤90 / Die Gr├╝nen, die Linke, die Piratenpartei sowie die ÔÇ×B├╝rgerliste Gie├čen / Linkes B├╝ndnisÔÇť.
Mit dieser Aktion wirkte die Oberb├╝rgermeisterin auch ├╝ber Gie├čen hinaus und l├Âste ein Medienecho aus. Sie machte sich so auf kreative Weise f├╝r die Minderheit der Roma und Sinti stark und zeigte Zivilcourage.

Hier geht es zum Interner LinkInterview mit Dietlind Grabe-Bolz.




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