12.04.2019
Offener Austausch zur Stärkung gesellschaftlichen Zusammenhalts angesichts kommunaler Stresssituationen in Sachsen
Verantwortungsträger/-innen aus Sachsen diskutieren Handlungsmöglichkeiten im Umgang mit Rechtsextremismus und gesellschaftlicher Spaltung in ihren Kommunen.
In Kooperation mit der Sächsischen Ministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, und der Stadt Chemnitz fand am 08. April der erste „Chemnitzer Dialog“ statt. 40 kommunale Verantwortungsträger/-innen aus Sachsen kamen zusammen, um sich über gesellschaftspolitische Herausforderungen auszutauschen, bereits erfolgreiche Handlungsmethoden zu diskutieren und neue Ideen zu entwickeln.Bereits beim Impulsvortrag des zweiten Bürgermeisters der Stadt Wunsiedel, Manfred Söllner, zum „Wunsiedler Weg“ wurde deutlich, dass Verantwortungsträger/-innen auf kommunaler Ebene im Umgang mit Rechtsextremismus und gewaltsamer Mobilisierung zwar mit besonderen Herausforderungen konfrontiert sind, sich jedoch Handlungsspielräume, Dialog und Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Akteur/-innen zu Nutze machen können, um einer Spaltung in ihrer Kommune entgegenzuwirken.
In vier Fachforen wurden die Themenschwerpunkte der politischen Neutralität, der Interessens- und Meinungskonflikte, des konstruktiven Miteinanders angesichts aktueller Herausforderungen, der Umgang mit gewaltorientierten Versammlungsformen sowie Radikalisierungsprävention behandelt. Die Impulse lieferten Expert/-innen aus der Praxis, Wissenschaft sowie sächsische Bürgermeister/-innen aus eigener „Best Practice“-Erfahrung. Den Teilnehmenden einen geschlossenen und vertraulichen Raum zu geben, um Probleme offen anzusprechen und diesen Herausforderungen nachhaltig begegnen zu können, fand auch der Bürgermeister der Stadt Chemnitz, Sven Schulze, wichtig: „Die Ereignisse der letzten Monate haben Chemnitz in kommunale Stresssituationen gebracht. Man kann durch die Ereignisse lernen. Sich darauf aktiv vorzubereiten – das ist besser. Ich begrüße deshalb, dass der ‚Chemnitzer Dialog‘ dafür eine Austauschplattform bietet. Es gibt keine einfachen und schnellen Antworten auf die Herausforderung. Wir haben einen langen Weg vor uns, und wir sind alle gefragt. Es ist an der Zeit, die Zuschauerränge zu verlassen und aufs Spielfeld zu gehen."
Auch Staatsministerin Petra Köpping sah die Wichtigkeit des Austauschs auf Augenhöhe, da sie als ehemalige Bürgermeisterin und Landrätin kommunale Stresssituationen kenne, die an der Basis bei den Menschen vor Ort entstehen können. Sie wisse daher, wie wichtig es für die Verantwortungsträgerinnen und –träger in den Kommunen ist, sich schnell untereinander und ebenso auch mit der Staatsregierung auszutauschen und abstimmen zu können. Die teilnehmenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister begrüßten das Format, das in einem nächsten Schritt auch die aktive Zivilgesellschaft in den Dialog miteinbeziehen soll.