Mehr Demokratie e.V.

Gegenwärtig können die Bürgerinnen und Bürger faktisch nur über Wahlen rechtsverbindlich Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen. Die Menschen wollen aber auch bei Sachfragen eigenständig mitentscheiden. In Umfragen aller Meinungsforschungsinstitute sprechen sich seit vielen Jahren regelmäßig mehr als 70 Prozent der Befragten für mehr direkte Beteiligung aus.

Hauptziel der Aktivitäten ist eine Verbesserung von Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen. Das schließt insbesondere verbindliche Formen der Bürgerbeteiligung mit ein (Bürgerentscheid, Volksentscheid).

Erfahrungsgemäß "wirkt" der Bürgerentscheid bereits schon durch bloße Möglichkeit seiner Anwendung: Den politisch Verantwortlichen ist klar, dass Politik "gegen" die Menschen zu Bürgerentscheiden führen kann. Rat und Verwaltung sind daher bestrebt, die Bürgerinnen und Bürger früher und umfassender zu informieren und die Menschen an Entscheidungsprozessen aktiv zu beteiligen. So werden Missverständnisse ausgeräumt, die Bedürfnisse der unmittelbar Betroffenen realisiert sowie die Ideen und Wünsche der Bürgerschaft bewußter berücksichtigt. Auf diese Weise werden aber auch neue bzw. alternative Formen der bürgerlichen Teilhabe initiiert und erleichtert (Bürgerforum, Planungszelle, Agenda 21) und bereits existierende informelle Formen der Bürgerbeteiligung sinnvoll gestärkt (Bürgeranhörung, Bürgerversammlung).




Kontaktdaten:info@mitentscheiden.de
Internet:http://www.mitentscheiden.de/

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