28.05.2019

Dietlind Grabe-Bolz

BfDT-Botschafter/-innen für Demokratie und Toleranz 2019

Dietlind Grabe-Bolz ist seit 2009 Oberbürgermeisterin der hessischen Stadt Gießen für die SPD und setze sich im Bundes- und Landtagswahlkampf 2013 gegen Antiziganismus ein. Sie ließ Wahlplakate der NPD mit dem Slogan „Geld für Oma statt für Sinti und Roma“ abhängen, mit der Begründung, sie erfüllten den Tatbestand der Volksverhetzung. Die NPD ging daraufhin gerichtlich dagegen vor und bekam Recht: Das Gießener Verwaltungsgericht ordnete die Stadt Gießen an, die Plakate wieder aufzuhängen. Außerdem erwirkte die NPD vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eine Unterlassung: Die Politikerin wurde im Sinne der Neutralitätspflicht als Oberbürgermeisterin untersagt, sich kritisch gegenüber der rechtsextremen Partei zu äußern. Frau Grabe-Bolz reagierte darauf mit Unver-ständnis und berief sich auf ihre Aufgabe als Bürgermeisterin, die Verfassung zu schützen. Um der rechten Hetze etwas entgegenzusetzen, organisierte sie daraufhin ein überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis, welches Plakate mit dem Slogan „Meine Oma mag auch Sinti und Roma“ drucken ließ und diese neben die wieder angebrachten Plakate der NPD hing. Zu dem Bündnis zählten die SPD, CDU, Bündnis ´90 / Die Grünen, die Linke, die Piratenpartei sowie die „Bürgerliste Gießen / Linkes Bündnis“.
Mit dieser Aktion wirkte die Oberbürgermeisterin auch über Gießen hinaus und löste ein Medienecho aus. Sie machte sich so auf kreative Weise für die Minderheit der Roma und Sinti stark und zeigte Zivilcourage.